Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über IT-Dienstleistungen zwischen IT Westfalen - Christian Pöser (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber").

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

3. Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Angebot.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies für den Auftraggeber zumutbar ist.

Nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung führen.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle erforderlichen Informationen, Dokumente und Zugänge bereitzustellen, die für die Leistungserbringung notwendig sind.

Verzögerungen, die auf mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, gehen zu dessen Lasten und können zu einer Anpassung von Fristen und Vergütung führen.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.

6. Projektlaufzeit und Termine

Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

Der Auftragnehmer haftet nicht für Verzögerungen, die auf höherer Gewalt, Arbeitskämpfen, behördlichen Maßnahmen oder sonstigen unvorhersehbaren, unabwendbaren und schwerwiegenden Ereignissen beruhen.

7. Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme im Wesentlichen der vereinbarten Leistungsbeschreibung entsprechen.

Bei Mängeln hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, nach eigener Wahl den Mangel zu beseitigen oder die Leistung neu zu erbringen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht gesetzlich längere Fristen zwingend vorgeschrieben sind.

8. Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Auftragnehmer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.

9. Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für Vertragszwecke zu verwenden.

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers gemäß den Vorgaben der DSGVO. Bei Bedarf wird eine separate Auftragsverarbeitungsvereinbarung geschlossen.

10. Urheberrechte und Nutzungsrechte

An allen erstellten Werken, insbesondere Software, Dokumentationen und Designs, verbleiben die Urheberrechte beim Auftragnehmer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung ein nicht-ausschließliches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke.

11. Kündigung

Bei Dauerschuldverhältnissen können beide Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

13. Kontakt

IT Westfalen - Christian Pöser
Telefon: +49 157 56198855
E-Mail: kontakt@it-westfalen.de